Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Wahlteilnehmer für September
Christina Sorgatz
Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Wahlteilnehmer für September
Der Landeswahlausschuss tritt in dieser Woche zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen bei den anstehenden Wahlen antreten dürfen. Die Sitzung findet im Vorfeld der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 20. September statt und wird über die Zulassung politischer Vereinigungen zur Wahl entscheiden.
Das Gremium kommt am Mittwoch um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses zusammen. Während der Sitzung werden die Mitglieder die Anträge politischer Vereinigungen prüfen, die an der Abgeordnetenhauswahl teilnehmen möchten.
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Gruppen, die nicht als Parteien anerkannt werden, können sich weiterhin als Wählergruppen an den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen beteiligen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie freie Plätze verfügbar sind.
In der Sitzung wird die endgültige Liste der Teilnehmer für die Wahlen am 20. September feststehen. Die zugelassenen Vereinigungen können anschließend für die Sitze im Abgeordnetenhaus oder in den Bezirksverordnetenversammlungen Wahlkampf führen. Die Öffentlichkeit hat Zugang zur Sitzung, solange Kapazitäten vorhanden sind.
