Pflegeversicherung vor Finanzkollaps: Warken plant Beitragserhöhungen für Besserverdiener
Stefan Trubin
Pflegeversicherung vor Finanzkollaps: Warken plant Beitragserhöhungen für Besserverdiener
Deutschlands Pflegeversicherung steuert auf eine wachsende Finanzkrise zu. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne angekündigt, die Beitragssätze zu erhöhen, und macht frühere Leistungsausweitungen für die aktuelle Unterdeckung verantwortlich. Sollte nichts unternommen werden, könnte das Defizit innerhalb von zwei Jahren über 22 Milliarden Euro betragen.
Das soziale Pflegeversicherungssystem schreibt seit Jahren rote Zahlen. Die Ausgaben übersteigen kontinuierlich die Einnahmen, was zu der aktuellen finanziellen Belastung führt. Warken kritisiert ihre Vorgänger, die durch die Ausweitung von Leistungen die Stabilität des Systems weiter verschlechtert hätten.
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Um die Finanzlücke zu schließen, plant die Ministerin eine Erhöhung der Beiträge – insbesondere für Besserverdiener. Derzeit zahlen Arbeitnehmer nur auf ein Bruttoeinkommen von bis zu 5.812 Euro monatlich in die Pflegeversicherung ein. Eine Kürzung der fünf bestehenden Pflegegrade, die in früheren Reformen von drei auf fünf Stufen ausgeweitet wurden, schloss Warken aus.
Nähere Details wird Warken Mitte Mai vorlegen, wenn sie ein umfassendes Reformpaket präsentieren will. Dazu gehören auch weitere Sparmaßnahmen, um das angeschlagene System zu stabilisieren. Die Reformen zielen darauf ab, den finanziellen Druck auf die Pflegeversicherung zu verringern. Höherverdienende werden voraussichtlich stärker zur Kasse gebeten. Ohne Änderungen droht das Defizit in den kommenden Jahren deutlich anzusteigen.
