Ulla Schmidt fordert radikale Reformen für Pflege und Rente – doch wer zahlt?
Claire Mühle
Ulla Schmidt fordert radikale Reformen für Pflege und Rente – doch wer zahlt?
Ulla Schmidt, Vorsitzende der Lebenshilfe und ehemalige Bundesgesundheitsministerin, hat weitreichende Reformen der Pflege- und Rentensysteme vorgeschlagen. Sie argumentiert, dass Veränderungen notwendig seien, um die Finanzierung langfristig zu sichern und zukünftige Pflegebedürfnisse zu decken.
Schmidt plädiert dafür, die Einnahmen aus den Pflegeversicherungsbeiträgen in einem gemeinsamen Fonds zusammenzufassen. Dieses konsolidierte System soll gemeinsame Schwerpunkte in der Langzeitpflege abdecken. Zudem ist sie der Ansicht, dass familienpolitische Leistungen künftig aus Steuermitteln und nicht aus Sozialversicherungsbeiträgen finanziert werden sollten.
Sie fordert eine schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters sowie stärkere Anreize, länger zu arbeiten. Gleichzeitig räumt sie ein, dass nicht alle Menschen ihr Berufsleben verlängern können. Diese Personen müssten dennoch abgesichert werden, betont sie.
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Schmidt sieht einen direkten Zusammenhang zwischen Steuerreformen und der Neuordnung der Pflegefinanzierung. Die vorgeschlagenen Änderungen könnten ihrer Meinung nach durch einen einfachen Bundestagsbeschluss umgesetzt werden, ohne dass eine Grundgesetzänderung nötig wäre.
Ziel der Reformen ist es, die Finanzierung von Pflege und Rente nachhaltig zu stabilisieren. Ein einheitlicher Pflegefonds und steuerfinanzierte Familienleistungen würden die Art und Weise, wie diese Leistungen bezahlt werden, grundlegend umgestalten. Gleichzeitig sollen die Pläne dort, wo es möglich ist, zu einem längeren Arbeitsleben motivieren.
