Breisacher Stadtrat entscheidet über Millionenprojekte und Satzungsänderungen
Christina Sorgatz
Breisacher Stadtrat entscheidet über Millionenprojekte und Satzungsänderungen
Stadtrat von Breisach tagt am Dienstag, 21. April 2026, um 18:00 Uhr
Die nächste Sitzung des Breisacher Stadtrats findet am Dienstag, den 21. April 2026, um 18:00 Uhr im Gemeindesaal Gündlingen statt. Auf der Tagesordnung stehen wichtige kommunale Themen, wobei Bürgerinnen und Bürger vor Beginn der Beratungen die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen.
Die Sitzung beginnt mit einer 15-minütigen öffentlichen Fragestunde, gefolgt von Bekanntmachungen und einer Ehrung für Blutspender.
Ein zentraler Punkt ist der Ausbau der Julius-Leber-Gemeinschaftsschule. Verträge für Kücheneinrichtungen, Estrichböden, Trockenbauarbeiten und Aufzugsanlagen belaufen sich auf insgesamt rund 1,078 Millionen Euro. Die Finanzierung dieser Vorhaben ist bereits im Investitionshaushalt der Stadt verankert.
Weiterhin wird über die Verlängerung der Satzung zur Umgestaltung des Marktplatzes beraten. Bei Zustimmung bleibt die Regelung bis zum 30. April 2028 in Kraft. Zudem steht die Aufhebung der Verordnung für den Wohnmobil-Stellplatz zur Diskussion, die rückwirkend zum 1. Januar 2025 aufgehoben werden soll.
Im Bereich Stadtentwicklung geht es um die Bestellung einer Bauüberwachung für Außenanlagen im Gebiet Vogesenstraße III. Zudem finden Vorgespräche zur Änderung des Flächennutzungsplans für "Emletweg rechts" in Merdingen statt.
Ein aktualisierter Tourismusbericht wird präsentiert, außerdem stehen Investitionen für die Feuerwehr und Themen rund um die Breisach Marketing GmbH auf der Agenda.
Die Sitzung behandelt zentrale Projekte wie Schulerweiterungen, Stadtplanung und Satzungsänderungen, deren Beschlüsse die Entwicklung Breisachs in den kommenden Jahren prägen werden. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, teilzunehmen und sich in der öffentlichen Runde einzubringen.
