Bundestag beschließt Tankrabatt: Spritpreise sollen um 17 Cent sinken – doch der Bundesrat muss noch zustimmen
Christina Sorgatz
Bundestag beschließt Tankrabatt: Spritpreise sollen um 17 Cent sinken – doch der Bundesrat muss noch zustimmen
Der Deutsche Bundestag hat eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die steigenden Kosten für Autofahrer zu mildern. Die Maßnahme soll die Preise für Benzin und Diesel ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter reduzieren. Allerdings steht die endgültige Zustimmung des Bundesrates noch aus.
Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit für den Tankrabatt: 453 Parlamentarier unterstützten den Beschluss, 134 lehnten ihn ab, einer enthielt sich. Die Steuerermäßigung ist auf zwei Monate befristet und soll kurzfristig für Entlastung an den Zapfsäulen sorgen.
Für Freitagmittag ist eine Sondersitzung des Bundesrates angesetzt, um über die Änderungen zu beraten. Ohne dessen Zustimmung können die Preissenkungen nicht in Kraft treten.
Neben dem Tankrabatt erhalten Arbeitgeber zudem die Möglichkeit, ihren Beschäftigten einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.000 Euro zu zahlen. Diese Zahlung bleibt auch abgabenfrei in der Sozialversicherung und soll Haushalten in der aktuellen Teuerungswelle zusätzliche finanzielle Unterstützung bieten.
Falls der Bundesrat die Maßnahmen billigt, profitieren Autofahrer ab Mai von niedrigeren Spritpreisen. Die vorübergehende Steuerentlastung und der freiwillige Arbeitgeberbonus sind darauf ausgelegt, Privathaushalten bei der Bewältigung der steigenden Lebenshaltungskosten zu helfen. Die endgültige Entscheidung fällt nun in der Freitagssitzung des Bundesrates.
