Bundestag hält an Sommerpause fest – trotz Reformstau und Forderungen nach Streichung
Stefan Trubin
Bundestag hält an Sommerpause fest – trotz Reformstau und Forderungen nach Streichung
Die Sommerpause des Bundestags wird wie geplant stattfinden – trotz Forderungen nach einer Abschaffung wegen verzögerter Reformen. Steffen Bilger, erster parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, wies die Aufforderung des Verbands der Familienunternehmer zurück, die Pause ausfallen zu lassen. Er betonte, dass Abgeordnete auch während der unterbrechungsfreien Zeit aktiv blieben.
Der Verband der Familienunternehmer hatte den Bundestag aufgefordert, notfalls auf die Sommerpause zu verzichten. Der Vorstoß erfolgte vor dem Hintergrund der Frustration über stockende Reformen und unabgeschlossene Gesetzesvorhaben. Bilger machte jedoch deutlich, dass die Pause nicht gestrichen werde.
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Er verwies darauf, dass die Bundestagsausschüsse auch während der Sommerpause notfalls zu Sondersitzungen zusammenkommen könnten, wie dies bereits in der Vergangenheit geschehen sei. Zudem arbeite die Bundesregierung weiterhin über den Sommer hinweg und bereite Beschlüsse für die spätere parlamentarische Behandlung vor. Bilger ergänzte, dass regelmäßige Abstimmungen – etwa zwischen Berichterstattern, Arbeitsgruppen und Koalitionsgesprächen – während der Pause fortgeführt würden.
Laut Bilger ruhe die Arbeit der Abgeordneten keineswegs während der Bundestagspause. Er unterstrich, dass die parlamentarischen Pflichten auch in dieser Zeit erfüllt würden, selbst wenn keine Plenarsitzungen stattfänden.
Die Sommerpause wird also wie vorgesehen beginnen, doch die parlamentarische Arbeit kommt nicht vollständig zum Erliegen. Ausschüsse können bei Bedarf zügig tagen, und im Hintergrund laufen die Vorbereitungen weiter. Am Zeitplan des Bundestags ändert sich trotz des Drucks, die Sitzungsperiode zu verlängern, nichts.
