CDU-Forderung: Syrische Flüchtlinge sollen mit Unterstützung zurückkehren
Christina Sorgatz
CDU-Forderung: Syrische Flüchtlinge sollen mit Unterstützung zurückkehren
Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat eine Neuausrichtung der deutschen Politik gegenüber syrischen Flüchtlingen gefordert. Seine Äußerungen fallen vor einem Staatsbesuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa in Berlin, bei dem es auch um die Rückkehr von Geflüchteten gehen wird.
Hardt betonte zudem, dass die politische Zukunft Syriens alle ethnischen Gruppen einbeziehen müsse, da das Land keine klare Bevölkerungsmehrheit habe.
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Der Politiker argumentierte, viele syrische Flüchtlinge erfüllten angesichts der verbesserten Lage in ihrer Heimat nicht mehr die Kriterien für Asyl in Deutschland. Er schlug vor, dass diejenigen, die sich nur schwer integrieren und hier begrenzte Perspektiven hätten, mit finanzieller Unterstützung nach Syrien zurückkehren sollten. Gleichzeitig machte er deutlich, dass Flüchtlinge, die sich in den Arbeitsmarkt oder die Gesellschaft einbrächten, bleiben dürften.
Während des Besuchs wird al-Sharaa mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über die Rückführung syrischer Flüchtlinge sprechen. Hardt erwartet, dass die Bundesregierung auf einen inklusiven Wiederaufbau Syriens drängen wird, an dem alle ethnischen Gruppen beteiligt sind.
Über die Flüchtlingsthematik hinaus wies Hardt auf die Bedeutung friedlicher Beziehungen Syriens zu seinen Nachbarstaaten hin. Er warnte, dass die regionale Stabilität davon abhänge, ob Syrien Konflikte beilege und mit den Anrainerstaaten kooperiere.
Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen al-Sharaa und deutschen Vertretern stehen die Rückkehr von Geflüchteten sowie der politische Wiederaufbau Syriens. Hardts Vorschläge deuten auf einen Kurswechsel hin, der Rückführungsunterstützung mit Schutz für integrierte Flüchtlinge verbindet. Die Ergebnisse könnten sowohl die deutsche Flüchtlingspolitik als auch die langfristigen Wiederaufbau-Bemühungen in Syrien prägen.
