CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Stefan Trubin
CDU und Grüne fordern fünfjährige Legislaturperiode für den Bundestag
Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine längere Legislaturperiode des Bundestags ein. Thomas Strobl, Präsident des Landtages von Baden-Württemberg, hat vorgeschlagen, die Amtszeit auf fünf Jahre zu verlängern. Viele europäische Länder halten sich bereits an diesen Wahlturnus.
Strobl verwies darauf, dass die meisten Landesparlamente sowie das Europäische Parlament eine fünfjährige Amtszeit haben. Eine Angleichung des Bundestags an diesen Standard würde seiner Meinung nach für mehr Kohärenz sorgen.
Auch Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und Mitglied der Grünen, befürwortet den Vorschlag. Er argumentiert, dass eine fünfjährige Legislaturperiode die politische Kultur stärken würde. Zudem würde sie die derzeitige hektische Debattenkultur entschleunigen, die er als „atemlos“ bezeichnet.
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Ziel der Initiative ist es, die Amtszeit des Bundestags an andere große europäische Parlamente anzugleichen. Befürworter versprechen sich davon ein stabileres und bedachteres politisches Umfeld. An der Debatte sind führende Vertreter sowohl der CDU als auch der Grünen beteiligt.
