DB-Chef warnt vor Marktchaos durch Sonderkonditionen für Italo-Züge
Franz-Peter Schacht
DB-Chef warnt vor Marktchaos durch Sonderkonditionen für Italo-Züge
Der Chef der deutschen Schieneninfrastrukturgesellschaft hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Betreiber Italo Sonderkonditionen einzuräumen. Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, warnte, dass ein solcher Schritt ab 2028 den Fernverkehrsmarkt destabilisieren könnte. Er argumentierte, die Bevorzugung eines Unternehmens berge rechtliche Risiken und könnte langwierige Streitigkeiten nach sich ziehen.
Kritik übte Nagl an den Vorschlägen für eine kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Markteintritt in Deutschland erleichtern soll. Diese Idee bezeichnete er als rechtlich höchst fragwürdig und warnte vor möglichen Klagen nach EU-Recht. Sollte die Klausel umgesetzt werden, könnte sie sogar zur Aufhebung der Regeln für die Streckennutzung führen.
Das aktuelle System stützt sich nicht mehr auf die veralteten mehrjährigen Rahmenverträge von 2017, die wegen ihrer übermäßigen Komplexität und rechtlichen Unsicherheiten abgeschafft wurden. Stattdessen tritt eine neue verbindliche EU-Kapazitätsverordnung in Kraft – allerdings erst 2031.
Trotz seiner Vorbehalte betonte Nagl, dass die DB InfraGO den Wettbewerb im Fernverkehr unterstützt. Als Infrastrukturunternehmen verhalte sich das Unternehmen neutral gegenüber den Betreibern, die Züge fahren. Priorität habe, dass der Wettbewerb letztlich den Service für die Fahrgäste verbessere.
Nagls Warnungen unterstreichen die möglichen Folgen einer Sonderbehandlung für Italo. Ohne klaren rechtlichen Rahmen bis 2031 könnte eine solche Entscheidung jahrelange Gerichtsverfahren auslösen. Das Ergebnis würde voraussichtlich die Zukunft des Wettbewerbs im deutschen Fernverkehrssektor prägen.
