Die Linke streitet über Gehaltsobergrenzen für Abgeordnete vor dem Parteitag
Christina Sorgatz
Die Linke streitet über Gehaltsobergrenzen für Abgeordnete vor dem Parteitag
In der Linken in Deutschland wird derzeit über einen Vorschlag diskutiert, eine Gehaltsobergrenze für ihre Abgeordneten einzuführen. Die Debatte hat sowohl bei Befürwortern als auch bei Kritikern innerhalb der Partei heftige Reaktionen ausgelöst – und droht nun den anstehenden Bundesparteitag in Potsdam zu überschatten.
Die Vorgängerorganisationen der Linken, wie die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), hatten solche Beschränkungen nie eingeführt. Schon in ihren Anfangsjahren war die PDS in Landesparlamenten und im Bundestag vertreten und kämpfte für Anerkennung und gleiche Bezahlung.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Inspiriert von der Italienischen Kommunistischen Partei (PCI), die in den 1970er-Jahren strenge Gehaltsgrenzen durchsetzte, fordern nun einige Mitglieder der Linken einen Wandel. Ines Schwerdtner und Jan van Aken treiben die Initiative voran, die selbst auferlegte Obergrenze für alle Abgeordneten der Partei verbindlich zu machen.
Aktuell verdienen die meisten Linken-Abgeordneten, darunter auch Janine Wissler, ein monatliches Bruttogehalt von 11.833,47 Euro. Nach Abzügen bleibt deutlich weniger netto übrig. Befürworter der Obergrenze argumentieren, sie unterstreiche das Bekenntnis der Partei zur Arbeiterklasse und zur moralischen Integrität. Gegner warnen hingegen, dass sie potenzielle Kandidaten mit höheren Einkünften davon abhalten könnte, unter dem Banner der Linken für ein Mandat zu kandidieren.
Die Parteiführung hofft, dass der Vorschlag ein Signal für die Rückkehr zu den Wurzeln der Partei setzt. Wird er angenommen, würde die Obergrenze für alle Abgeordneten gelten und ihre Bezüge grundlegend verändern. Doch mit dem nahenden Parteitag bleibt die Debatte vorerst unentschieden.
