Koalition startet Reform-Sprint vor der Sommerpause mit Renten- und Steuerplänen
Christina Sorgatz
Koalition startet Reform-Sprint vor der Sommerpause mit Renten- und Steuerplänen
Die regierende Koalition steht nach sechs Monaten wegweisender Entscheidungen an einem entscheidenden Punkt. Wichtige Reformen nehmen nun an Fahrt auf. Steffen Bilger, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, hat zu einem letzten Kraftakt vor der Sommerpause aufgerufen.
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Die Koalition hat bereits Fortschritte bei mehreren zentralen Vorhaben erzielt. Ein Gesundheitsreformgesetz steht im Bundestag kurz vor dem Abschluss. Gleichzeitig hat eine Kommission weitreichende Rentenreformen vorgeschlagen, die zügig umgesetzt werden müssen.
Steuersenkungen für Gering- und Mittelverdiener sollen bald im Koalitionsausschuss beraten werden. Bilger zeigt sich zuversichtlich, dass die Koalition weitere große Projekte bewältigen kann. Er hat alle Beteiligten aufgefordert, die Anstrengungen zu verstärken, um die Reformen vor der parlamentarischen Sommerpause abzuschließen.
Die Koalition will vor dem Sommer zentrale Erfolge verbuchen. Zu den Prioritäten zählen die Rentenpläne, Steuerentlastungen und die Änderungen im Gesundheitswesen. Über den Erfolg dieser Vorhaben wird die zügige Umsetzung entscheiden.
