Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse seit 2014
Stefan Trubin
Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse seit 2014
Koblenz steht vor einem Finanzloch von über 5 Millionen Euro seit 2014
Die Stadt Koblenz sieht sich seit 2014 mit einem finanziellen Fehlbetrag von mehr als 5 Millionen Euro konfrontiert – verursacht durch veraltete Zuschusszahlungen der umliegenden Landkreise. Das Problem entsteht durch eine Diskrepanz zwischen dem aktuellen Beitragssatz für Berufsschüler und den tatsächlichen Kosten der beruflichen Bildung, wodurch der Stadt jährlich wachsende Verluste entstehen.
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Aktuell erhält Koblenz von den Nachbarlandkreisen lediglich 190 Euro pro teilzeitbeschultem Berufsschüler, obwohl die realen durchschnittlichen Kosten bei 406,80 Euro liegen. Bei 1.932 Schülern, die aus dem Umland kommen, führt diese Differenz zu einem jährlichen Defizit von über 400.000 Euro. Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald.
Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt hat nun kritisch hinterfragt, warum die Zuschüsse nie an die steigenden Kosten angepasst wurden. Als Reaktion darauf wird Koblenz die Zahlungen der Landkreise rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler erhöhen; für 2028 ist eine weitere Anhebung auf 400 Euro geplant. Um künftige Fehlbeträge zu vermeiden, sollen zudem regelmäßig die Ausgaben der Berufsschulen überprüft werden, um eine zeitnahe Anpassung der Finanzierung zu gewährleisten.
Zusätzlich prüft die Stadt, ob eigenes finanzielles Fehlmanagement zu den Verlusten beigetragen hat. Sollte Fahrlässigkeit bestätigt werden, könnte Koblenz über eine Berufshaftpflichtversicherung versuchen, einen Teil der fehlenden Mittel zurückzuerhalten.
Die neuen Anpassungen der Zuschüsse werden die finanzielle Belastung Koblenz’ zwar verringern, doch bleibt ein kumuliertes Minus von über 5 Millionen Euro seit 2014 bestehen. Künftig sollen strengere Kontrollen und regelmäßige Kostenanalysen ähnliche Fehlbeträge verhindern. Auch das Ergebnis der Haftungsprüfung wird entscheiden, ob weitere finanzielle Rückerstattungen möglich sind.
