Koblenzer Stadtrat beschließt Millionenprojekte für Straßen, Kitas und Verkehrssicherheit
Franz-Peter Schacht
Koblenzer Stadtrat beschließt Millionenprojekte für Straßen, Kitas und Verkehrssicherheit
Der Koblenzer Stadtrat hielt seine zweite Novembersitzung ab und befasste sich mit zentralen Infrastruktur- und Stadtentwicklungsprojekten. Zu den Beschlüssen zählten Straßenausbauten, Neubauvorhaben sowie Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der gesamten Stadt.
Bürgermeister David Langner eröffnete die Sitzung, in der der Rat zunächst die Erweiterung der Behringstraße im Stadtteil Rauental billigte. Das Projekt umfasst den Umbau der Kreuzung zu einem Kreisverkehr; die geschätzten Kosten belaufen sich auf 1,58 Millionen Euro. Zudem stimmte der Rat einstimmig für eine Aktualisierung und Erweiterung des Bebauungsplans für das Rauental-Viertel.
Ebenfalls grünes Licht erhielt die für 1,8 Millionen Euro geplante Sanierung der Ellingshohl- und Von-Witzleben-Straße in Pfaffendorfer Höhe, die der Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern dienen soll. Der Rat verabschiedete zudem einen Straßenmasterplan und führte ein Straßen-Erhaltungsmanagementsystem (SEMS) ein, um künftige Arbeiten effizienter zu gestalten.
Im Bereich der Verkehrsberuhigung billigte der Rat Richtlinien zur vereinfachten Bewertung von Temporeduzierungen. Zudem wurde die Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Metternich beschlossen, die die Trierer Straße und die Raiffeisenstraße umfasst. In einer separaten Abstimmung entschied der Rat mit Mehrheit für den Abriss der Fußgängerbrücke über die Simmerner Straße; an ihrer Stelle entsteht eine lichtsignalgeregelte Querung zu Gesamtkosten von 345.000 Euro.
Auch neue öffentliche Einrichtungen standen auf der Tagesordnung. So erhielt eine sechsgruppige Kita in Güls mit Baukosten von über 10 Millionen Euro die Zustimmung. Darüber hinaus unterstützte der Rat zusätzliche Maßnahmen aus der Reserveliste, darunter Mobilitätsstationen, Beschattungssysteme und Sonnensegel, basierend auf einer überarbeiteten Kostenplanung.
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Der Rat verabschiedete ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Innenstadt und wies die Verwaltung an, Landesfördermittel zu beantragen. Zudem verlängerte er die Baugenehmigung für die Seilbahn bis 2031 und sicherte damit deren Betrieb für die Bundesgartenschau (BUGA) 2029. Einstimmig angenommen wurden auch Regelungen für Wahlkampfwerbung, einschließlich Fristen für Aufstellung und Abbau. Im Rahmen des KIPKI-Programms wird das Land Rheinland-Pfalz Koblenz mit knapp 5 Millionen Euro unterstützen.
Die Sitzung endete mit der Festlegung mehrerer umsetzungsreifer Projekte, darunter Straßenmodernisierungen, Neubauten und Verbesserungen der Verkehrssicherheit. Landesmittel fließen in verschiedene Vorhaben; weitere Maßnahmen sind im Rahmen angepasster Haushalte geplant.
