Merz' Rückführungsplan für syrische Geflüchtete löst heftige Kritik aus
Christina Sorgatz
Merz' Rückführungsplan für syrische Geflüchtete löst heftige Kritik aus
Ein Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz, eine große Zahl syrischer Geflüchteter in ihre Heimat zurückzuführen, ist auf scharfe Kritik gestoßen. Winfried Kluth, Vorsitzender des Sachverständigenrats für Integration und Migration, warnte, der Plan ignoriere die anhaltenden Risiken in Syrien. Zudem betonte er, dass viele Geflüchtete nach ihrer Flucht vor dem Bürgerkrieg längst ein Leben in Deutschland aufgebaut hätten.
Merz und der syrische Präsident Ahmed al-Sharaa hatten kürzlich ein Ziel ausgegeben: Innerhalb von drei Jahren sollen 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrerinnen und Syrer zurückkehren. Offiziellen Angaben zufolge leben derzeit rund 936.000 syrische Staatsbürger im Land, davon sind über 700.000 als Geflüchtete des Konflikts eingereist.
Kluth argumentierte, dass eine sichere Rückkehrabschätzung weiterhin schwierig bleibe. Syrien sei nach wie vor von Gewalt, wirtschaftlicher Instabilität und humanitären Krisen geprägt. Gleichzeitig verwies er darauf, dass viele Geflüchtete mittlerweile gut integriert seien – sie gingen einer Arbeit nach oder besuchten Schulen in Deutschland.
Der Experte warnte zudem, das Rückführungsziel könnte falsche Erwartungen wecken und bei den Betroffenen Verunsicherung auslösen. Zwar räumte er ein, dass Syrien Unterstützung beim Wiederaufbau benötige, doch dürften Rückführungen nur unter wirklich sicheren Bedingungen erfolgen. Kluth forderte zudem Politiken, die die Rechte der Geflüchteten mit den Anforderungen des deutschen Arbeitsmarkts in Einklang bringen.
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Die Debatte zeigt die Spannungen zwischen Rückführungsambitionen und den Realitäten vor Ort. Kluths Äußerungen unterstreichen die Herausforderungen, sichere Rückkehr zu gewährleisten, während gleichzeitig die Leistungen syrischer Geflüchteter in Deutschland anerkannt werden müssen. Die Diskussion wird voraussichtlich weitergehen, da die Verantwortlichen humanitäre Belange gegen politische und wirtschaftliche Faktoren abwägen.
