Merz warnt: Deutschland kann sich nicht selbst verteidigen – und dreht die Militärausgaben radikal hoch
Stefan Trubin
Merz warnt: Deutschland kann sich nicht selbst verteidigen – und dreht die Militärausgaben radikal hoch
Bundeskanzler Friedrich Merz hat erklärt, dass Deutschland seine Verteidigungsfähigkeiten dringend wiederaufbauen müsse. In einer Rede vor dem Bundestag im Jahr 2024 räumte er ein, das Land sei derzeit nicht in der Lage, sich selbst zu verteidigen. Seine Regierung hat die Militärausgaben daraufhin verdreifacht – auf über 108 Milliarden Euro bis 2026, mit dem Ziel, bis 2029 152 Milliarden zu erreichen.
Merz machte deutlich, dass die Sicherheitsprobleme Deutschlands weitgehend hausgemacht seien. Echte Stärke, so sein Argument, entstehe durch eine robuste Wirtschaft, Arbeitsplatzsicherheit und die Fähigkeit zur Selbstverteidigung. Ohne diese Voraussetzungen könne das Land seine Interessen weder in Europa noch global durchsetzen.
Seit seiner Erklärung sind die Verteidigungsausgaben stark angestiegen. Der Haushalt für 2026 beläuft sich nun auf 108,2 Milliarden Euro – davon 82,69 Milliarden aus dem regulären Etat und 25,51 Milliarden aus einem Sondervermögen. Rund 48 Milliarden sind für neue Ausrüstung vorgesehen, darunter 15 Milliarden für Munition, Drohnen und Luftabwehr. Zudem wurde ein 500-Milliarden-Sondervermögen bewilligt, und ein neues Freiwilligenmodell für den Militärdienst nach schwedischem Vorbild eingeführt, mit der Option einer späteren Wehrpflicht.
Merz treibt eine vertiefte nukleare Zusammenarbeit mit Frankreich und Großbritannien voran. Wiederholt betonte er, Deutschland müsse erst defensivfähig werden – eine bewusste Wortwahl, um die aktuellen Schwächen zu unterstreichen. Die Behebung dieser Defizite bezeichnete er als oberste Priorität der Regierung und forderte, die Lösungen müssten im eigenen Land ansetzen.
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Die Veränderungen markieren eine radikale Wende in der deutschen Sicherheitspolitik. Seit 2023 haben sich die Ausgaben verdreifacht, mit langfristigen Plänen, bis 2029 152 Milliarden Euro zu erreichen. Im Fokus stehen nun Beschaffungsvorhaben, die nuklearen Verhandlungen und das neue Dienstmodell für die Bundeswehr, um das zu schließen, was Merz als "kritische Lücke" in der nationalen Sicherheit bezeichnet.
