Neue Spritpreis-Regeln starten verspätet – doch bringen sie wirklich Entlastung für Autofahrer?
Stefan Trubin
Neue Spritpreis-Regeln starten verspätet – doch bringen sie wirklich Entlastung für Autofahrer?
Neue Regeln zur Spritpreisbemessung an Tankstellen verzögert und umstritten
Eigentlich sollten die neuen Vorschriften bereits am Samstag in Kraft treten – nun starten sie erst am Mittwoch. Während Branchenverbände die Änderungen begrüßen, kritisieren politische Gegner, dass sie den Autofahrern kaum Erleichterung bei den Kosten bringen werden.
Der Mineralölwirtschaftsverband (MWV) lobt das überarbeitete Preissystem. Herbert Rabl, Sprecher des Verbandes, bezeichnete die Maßnahme als den "bisher härtesten Eingriff gegen die Ölkonzerne". Gleichzeitig räumte er ein, dass das Tempo der Reform viele in der Branche überrascht habe.
Kern der Neuregelung ist, dass Tankstellen die Preise künftig nur noch einmal täglich anpassen dürfen – nach dem Vorbild Österreichs. Rabl geht davon aus, dass bei funktionierendem Markt nach der täglichen Aktualisierung um 12 Uhr mittags ein stärkerer Preiswettbewerb einsetzen werde.
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Die Linke hingegen übt scharfe Kritik an der Verschiebung und der gesamten Politik. Janine Wissler, wirtschaftspolitische Sprecherin der Partei, behauptet, die Änderungen würden nicht zu spürbar günstigerem Sprit führen. Sie fordert stattdessen eine Übergewinnsteuer, um krisenbedingte Extraprofite abuschöpfen und die Mittel an Verbraucher weiterzugeben.
Die Regelungen treten nun am Mittwoch in Kraft – später als ursprünglich angekündigt. Während Branchenvertreter auf mehr Wettbewerb hoffen, bleiben Skeptiker überzeugt, dass die Maßnahmen die Kosten nicht ausreichend senken werden. Bisher liegen keine Daten vor, wie sich die Verzögerung in den letzten Tagen auf die Spritpreise ausgewirkt hat.
