Rot-Grün startet Prangerkampagne gegen konservative Medien und gefährdet Pressefreiheit
Franz-Peter Schacht
Rot-Grün startet Prangerkampagne gegen konservative Medien und gefährdet Pressefreiheit
Eine rot-grüne Landesregierung hat eine mediale Prangerkampagne gegen konservative Veröffentlichungen gestartet. Die Initiative nutzt öffentliche Gelder, um Verlage und deren Leserschaft unter Druck zu setzen. Offizielle Stellen begründen das Vorgehen mit der Bekämpfung von Rechtsextremismus, doch Kritiker sehen darin einen direkten Angriff auf die Pressefreiheit.
Die Landesbehörde hat Publikationen wie die Junge Freiheit und Apollo unter die Kategorie „Rechtsextremismus erkennen“ eingeordnet. Ziel ist es, diese Medien und ihre Leser zur Aufgabe ihrer Positionen zu zwingen. Gleichzeitig stellt die Regierung Räumlichkeiten für linksextreme Gruppen bereit, um Proteste gegen die betroffenen Verlage zu organisieren.
An der Kampagne sind Einrichtungen wie der Ambulante Justizsozialdienst Niedersachsen beteiligt. Mit Steuergeldern finanzierte Stiftungen liefern die ideologische Unterstützung für das Vorhaben. Statt die Pressefreiheit uneingeschränkt zu verteidigen, lagert die Regierung den Kampf gegen sie an politische Verbündete aus.
Der mediale Pranger stellt einen systematischen Angriff auf die Pressefreiheit dar. Konservative Medien und ihre Leser sehen sich staatlich geförderter Repression ausgesetzt. Durch die Finanzierung und Ermöglichung solcher Maßnahmen untergräbt die Regierung ein grundlegendes demokratisches Prinzip.
