Scholz und Merz streiten über Bahnverbindungen nach Osteuropa und Ostdeutschlands Wirtschaft
Christina Sorgatz
Scholz und Merz streiten über Bahnverbindungen nach Osteuropa und Ostdeutschlands Wirtschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit den Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer getroffen, um über das Wirtschaftswachstum in der Region zu beraten. Unterdessen fordert Oppositionsführer Friedrich Merz einen Ausbau der Schienenverbindungen nach Polen und Tschechien. Das Thema soll nun erneut in den Kabinettsberatungen aufgegriffen werden.
Bei den jüngsten Gesprächen konzentrierte sich Scholz auf die Stärkung der Wirtschaft in den ostdeutschen Ländern. Dabei wurden zwar Infrastrukturbedürfnisse erörtert, konkrete Schienenprojekte blieben jedoch ungenannt.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Parallel dazu betont Merz, dass bessere Bahnverbindungen nach Osteuropa ein "strategisches Interesse" für Deutschland darstellen. Sowohl die polnische als auch die tschechische Regierung drängen bereits seit Längerem auf eine Modernisierung der grenzüberschreitenden Strecken. Obwohl seit 2020 keine neuen Pläne vorgelegt wurden, soll die Angelegenheit nun von den Ministern neu bewertet werden.
Die derzeitigen Modernisierungsvorhaben im deutschen Schienennetz – wie etwa die Strecke Hamburg–Berlin – stehen unabhängig von diesen grenzüberschreitenden Initiativen. Die Finanzierung für inländische Ausbaumaßnahmen ist bereits bis 2036 gesichert, doch konkrete Projekte für Osteuropa wurden bisher nicht konkretisiert.
Das Kabinett wird nun die Argumente für eine verbesserte Schienenanbindung an Polen und Tschechien prüfen. Eventuelle Beschlüsse könnten künftige Verkehrsplanungen zwischen Deutschland und seinen östlichen Nachbarn beeinflussen. Vorerst bleibt der Fokus der Infrastrukturarbeiten jedoch auf den innerdeutschen Strecken.
