Spritpreise sinken – doch der Tankrabatt bleibt gestrichen
Spritpreise in Sachsen-Anhalt auf etwa 1,80 Euro pro Liter Superbenzin und 1,70 Euro für Diesel gesunken
Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat die Entscheidung verteidigt, die temporäre Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe – den sogenannten Tankrabatt – Ende Juni auslaufen zu lassen. Die Maßnahme hatte die Steuern auf Benzin und Diesel im Mai und Juni um 17 Cent pro Liter reduziert. Zuvor waren die Preise während des Iran-Konflikts auf bis zu 2,50 Euro pro Liter explodiert. Eine Verlängerung der Subvention steht laut Willingmann nicht mehr zur Debatte.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Minister begründete die Steuerermäßigung mit den zuvor stark gestiegenen Spritkosten. Gleichzeitig forderte er weitere Entlastungen für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen, die unter den hohen Lebenshaltungskosten leiden. Als eine mögliche Maßnahme schlug er vor, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu senken, um einkommensschwache Bevölkerungsgruppen zu entlasten.
Willingmann begrüßte die geplanten Reformen der Bundesregierung zur Einkommensteuer, die Steuersenkungen für Gering- und Mittelverdiener vorsehen. Kritisch äußerte er sich hingegen darüber, dass die Bundesregierung während der Krise keine schärferen Sonderabgaben auf die Übergewinne großer Ölkonzerne erhoben habe.
Die Senkung der Kraftstoffsteuer endet wie vorgesehen. Die aktuellen Preise liegen weiterhin unter den Höchstständen vom Anfang des Jahres. Willingmann setzt sich weiterhin für zusätzliche Hilfen ein, um Haushalte in finanziellen Engpässen zu unterstützen.
