Umstrittene Anti-Zionismus-Resolution spaltet deutsche Partei und löst Demokratie-Debatte aus
Christina Sorgatz
Umstrittene Anti-Zionismus-Resolution spaltet deutsche Partei und löst Demokratie-Debatte aus
In einer deutschen Parteistruktur hat eine umstrittene Resolution für Aufsehen gesorgt – sowohl wegen ihrer Formulierungen als auch wegen ihrer Symbolik. Der von der Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf) vorangetriebene Antrag fordert eine vollständige Ablehnung des Zionismus in der offiziellen Position der Partei. Kritiker warnen, dass dieser Schritt – zusammen mit der begleitenden Bildsprache – demokratische Werte infrage stelle.
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In dem Beschluss wird Israel als ein "kolonialistisches und rassistisches Projekt" bezeichnet. Vorangetrieben wurde er von der LAG Klassenkampf, einer Strömung, die für ihre extrem linke Ausrichtung bekannt ist.
Nach der Abstimmung veröffentlichte die Gruppe einen Instagram-Beitrag, in dem die Entscheidung gefeiert wurde. Die Grafik zeigte eine Karte, auf der Israel getilgt und durch palästinensische Symbole ersetzt worden war. Dasselbe Posting enthielt zudem Hammer und Sichel – ein kommunistisches Emblem, das mit Regimen verbunden wird, die für massive Unterdrückung und Millionen Tote verantwortlich sind.
Verfassungsexperten haben Alarm geschlagen. Sie argumentieren, dass die Wortwahl der Resolution sowie die Verwendung totalitärer Symbolik eine besorgniserregende Abkehr von demokratischen Grundsätzen signalisiere.
Der Beschluss ist nun Teil des offiziellen Programms der Strömung. Sowohl seine Verabschiedung als auch die begleitende Bildsprache haben scharfe Kritik von Seiten derer ausgelöst, die politischen Extremismus beobachten. Die Debatte über die Folgen für die Parteipolitik und demokratische Maßstäbe hält derweil an.
